19
Januar
Den größten Anteil an Nebenkosten in privaten Haushalten verursachen nach wie vor die Heizkosten. Richtiges Heizen und Lüften sparen nicht nur Geld, sondern tragen auch zu einem gesunden Raumklima und somit zur Vermeidung von Schimmelpilzen bei. Schimmelbildung im Badezimmer oder schwarze Flecken im Schlafzimmer können Folgen von zu geringen Raumtemperaturen und nicht ausreichender Frischluftzufuhr sein.
5
Juli
Eine Schönheitsreparaturklausel bei Verpflichtung des Mieters zur Vornahme des Außenanstrich BGH Urteil vom 18. Februar 2009 Akz. VIII ZR 210/08Der Bundesgerichtshofs hatte nach einer bisher vorliegenden Pressemitteilung zu entscheiden, ob eine Klausel über die Vornahme von Schönheitsreparaturen insgesamt unwirksam ist, wenn sie die Verpflichtung enthält, auch den Außenanstrich von Türen und Fenstern vorzunehmen.Der Formularmietvertrag enthielt in
5
Juli
Mangelhafter Treppenhausreinigung durch den Mieter berechtigt Vermieter zur Ersatzvornahme Ist im Mietvertrag die „Kleine / Große Hausordnung“ verankert und kommt der Mieter z.B. der turnusmäßig geschuldeten Treppenhausreinigung zum betreffenden Termin nicht nach, ist der Vermieter ohne vorangehende Fristsetzung zur entsprechenden Ersatzvornahme auf Kosten des Mieters berechtigt (AG Bremen, Urteil vom 15.11.2012 – 9 C 346/12). Die Kosten
5
Mai
Der Mieter ist verpflichtet, Einbauten und Einrichtungen zu entfernen, ohne dass es darauf ankommt, ob diese Gegenstände durch den Einbau zu wesentlichen Bestandteilen des Mietgegenstandes geworden sind- was z.B. auf Fliesen zutreffen würde unabhängig davon, ob der Vermieter der Einrichtung zugestimmt hat oder nicht. Verletzt der Mieter seine Rückbaupflicht, stehen dem Vermieter grundsätzlich Schadensersatzansprüche zu.Darauf kann
5
Juli
Die formularmäßige Verpflichtung des Mieters, Decken und Oberwände auch während der Mietzeit zu „weißen“, ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters nach § 307 BGB unwirksam, da der Begriff „weißen“ bei der nach § 3o5c Abs. 2 BGB gebotenen kundenfeindlichsten Auslegung jedenfalls auch dahin verstanden werden kann, dass der Mieter die Schönheitsreparaturen in weißer Farbe vorzunehmen
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